Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Asylrechts (§18a AsylVfG)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Asylrechts (§18a AsylVfG)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VG Frankfurt/Main, 16.08.2011 - 12 K 97/11

  Asylrechts (§18a AsylVfG

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 25.01.2011 - 12 L 96/11

  Am 11.01.2011 hat der Antragsteller gegen die vorgenannten Bescheide Klage erhoben (Az.: 12 K 97/11.F.A) und den vorliegenden Eilantrag gestellt.

  Die Behördenakte, Az.:, sowie die Gerichtsakte 12 K 97/11.F.A waren dem Verfahren beigezogen.

• BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09

  Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 25.01.2011 - 12 L 96/11

  Ergänzend verweist sie auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.12.2010, Az.: 10 C 19.09, mit dem dem EuGH zur Vorabentscheidung unter anderem Fragen zu Art. 9 Abs. 1 Lit. A der Qualifikationsrichtlinie, auch die Ahmadis betreffend, vorgelegt worden sei.
• BVerfG, 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83

  Offensichtlich unbegründeter Asylantrag

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 25.01.2011 - 12 L 96/11

  Das Verwaltungsgericht darf sich also nicht mit einer bloßen Prognose zur voraussichtlichen Richtigkeit der Feststellung, ein Asylantrag sei unbegründet, begnügen, sondern muss die Frage der Offensichtlichkeit - soll sie bejaht werden - erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit nur für das Eilverfahren, klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinausgehen (vgl. BVerfGE 67, 43 - 60 f - BVerfG Informationsbrief Ausländerrecht 1992, 75 ff; 122 f, 149 ff).
• BVerwG, 25.08.2009 - 1 C 30.08

  Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltstitel; Auslegung von Verwaltungsakten; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 25.01.2011 - 12 L 96/11

  Zur Begründung macht er über seine Verfahrensbevollmächtigte geltend, die Begründung der Antragsgegnerin zu 2) für ihre Entscheidung, dass das Asylbegehren des Antragstellers offensichtlich unbegründet i. S. d. § 30 Abs. 3 AsylVfG sei, genüge nicht den Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 25.08.2009, Az.: 1 C 30.08.
• BVerwG, 18.10.1983 - 9 C 473.82

  Asylerheblichkeit - Verfolgungsmaßnahmen - Politische Beweggründe - …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 25.01.2011 - 12 L 96/11

  Hinsichtlich der allgemeinen politischen Verhältnisse im Herkunftsland reicht es aus, wenn er Tatsachen vorträgt, aus denen sich - ihre Wahrheit unterstellt - hinreichende Anhaltspunkte für eine nicht entfernt liegende Möglichkeit politischer Verfolgung für den Fall einer Rückkehr in das Herkunftsland ergeben kann (st. Rspr. zur Mitwirkungspflicht nach §§ 8 Abs. 2, 8 a Abs. 1, 12 Abs. 1 Satz 3 AsylVfG i. d. F. bis 1991, die inhaltlich mit den §§ 15, 22 AsylVfG n. F. im Wesentlichen übereinstimmen; vgl. BVerwG, Urt. v. 18.10.1983, Az.: 9 C 473/82).

• VG Frankfurt/Main, 16.08.2011 - 12 K 97/11

  Asylrechts (§18a AsylVfG

  Mit Beschluss vom 24.01.2011 hat das Gericht den Antrag des Klägers, ihm im Wege der einstweiligen Anordnung die Einreise in das Bundesgebiet zu gestatten, abgelehnt (Az.: 12 L 96/11).